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| LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - L 1 AL 78/05 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - L 1 AL 78/05 (https://dejure.org/2006,22350)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beziehung von Entgeltersatzleistungen in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit oder einer Maßnahme zu deren Vorbereitung als Voraussetzung für die Leistung von Überbrückungsgeld; Maßgeblichkeit des zuletzt vom Arbeitnehmer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 11.10.2005 - S 37 AL 1/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - L 1 AL 78/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- Drs-Bund, 18.06.1996 - BT-Drs 13/4941
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - L 1 AL 78/05
Vielmehr liegt § 57 Abs. 4 SGB III - wie schon der im Wesentlichen regelungsgleichen Vorgängervorschrift des § 55a Abs. 2 Arbeitsförderungsgesetz - allein das Ziel zu Grunde, den Lebensunterhalt des Selbstständigen zu sichern (vgl. BT-Drucks. 13/4941, S. 163), und zwar auf dem Leistungsniveau, das ohne Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit bestünde.